Mit einem Aktionsplan für Baden-Württemberg aktiv gegen Homophobie

Brigitte Lösch, MdL, Sprecherin der Fraktion Grüne für die Belange von Lesben und Schwulen und ihr Kollege Florian Wahl, MdL SPD, wollen mit einem landesweiten Aktionsplan für Toleranz und Gleichstellung Konzepte gegen Homophobie und zum Abbau von Vorurteilen gegenüber Homosexuellen entwickeln.

 

Verfassungsschutzbericht 2011: „Die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt eine politische Daueraufgabe“

„Augen auf gegen rechts!“ Diese Konsequenz zieht die SPD-Landtagsfraktion aus dem von Innenminister Reinhold Gall (SPD) vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2011. Der Bericht mache deutlich, dass die Gefahren des Rechtsextremismus insbesondere in ihrer Qualität zugenommen haben. „Die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt eine politische Daueraufgabe, das zeigen der deutliche Anstieg von gewaltbereiten Rechtsextremisten und die Vorfälle um die rechtsterroristische Zwickauer Zelle“, sagte der Abgeordnete Florian Wahl, Verfassungsschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion.

 

„Wir verhindern Lohndumping und Wettbewerbsverzerrung“ - Florian Wahl MdL begrüßt Entwurf zum Tariftreuegesetz

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl hat den von der Landesregierung beschlossenen Entwurf eines Tariftreuegesetzes ausdrücklich begrüßt und verspricht sich davon wesentliche Impulse gegen Wettbewerbsverzerrungen durch systematische Lohndrückerei.

 

"Parteien werben bei Schülern für politisches Mittun"

Quelle: Schwäbische Zeitung von Claudia Rummel 09.05.2012

OCHSENHAUSEN Jugendliche zu politischen Engagement bewegen und sie in die aktive politische Mitarbeit einbeziehen: Das hat sich der Ring Politischer Jugend vorgenommen. Der Zusammenschluss von politischen Jugendverbänden lud zu einer Informationsrunde Politiker von fünf Parteien ans Gymnasium Ochsenhausen. Neben der zehnten Klasse des Ochsenhauser Gymnasiums und den Jahrgangstufen 1 und 2 war auch die neunte Klasse der Realschule gekommen.

 

Diskutierten im Glaspalast: Erich Klemm, Andrea Stratmann, Florian Wahl, Katrin Altpeter und Paul Schobel. Bild: Staber
"Kein menschenwürdiges Leben"

Quelle: SZBZ von Matthias Staber 05.05.2012

"Was ist Arbeit heute noch wert?“ Diese Frage haben die Landes-Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD), der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Daimler AG, Erich Klemm, der Betriebsseelsorger Paul Schobel und die Geschäftsführerin der Gemeinnützigen Wohnstätten und Werkstätten Sindelfingern (GWW), Andrea Stratmann, im Sindelfinger Glaspalast diskutiert.

 

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